Verkehrsausschuss: DB soll die Verwendung von Bundesmitteln darlegen

15.03.2006

Die Abgeordneten des Verkehrsausschusses des Bundestages wollen mehr Transparenz in die Finanzströme zwischen Bundesregierung und Deutscher Bahn AG. In der heutigen Sitzung des Ausschusses wurde aber nicht nur die geringe Transparenz bei der Verwendung von Bundesmitteln, die für die Sanierung des Schienennetzes bereitgestellt worden, sondern auch Auskunft über die Höhe der von der DB AG nicht abgerufene Mittel. Ein weiterer Kritikpunkt war auch eine von der DB AG geforderte Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung mit dem Bund für den Erhalt des Schienennetzes in den kommenden zehn Jahren. Von einer mit dem Bund angestrebten Vereinbarung in Höhe von 2,5 Mrd. EUR jährlich hatten Prüfer des Bundesrechnungshofes in einem Bericht zur Finanzierung der Bundesschienenwege an das Parlament berichtet. Er bildete neben dem Bericht der Bundesregierung zum Ausbau der Schienenwege 2005 die Grundlage für die Diskussion.

Bereits 2004 habe der Bundestag von der Regierung einen Bericht über den Ausbau der Schienenwege gefordert, der den tatsächlichen Umfang der Sanierungsmaßnahmen „ausleuchten" sollte. Dennoch sei in dem vorliegenden Bericht über die Verwendung der Mittel nichts Genaues zu erfahren, hieß es nach der Sitzung. Die Union will weiter wissen, ob von den Trassenerlösen Gelder für den DB-Konzern abgezweigt worden sind. Die Bundesregierung kündigte dazu an, der Netzzustandsbericht sowie ein Monitoring-Bericht über die Neubaustrecken würden „in Kürze" vorliegen.

Quelle: Eurailpress vom 15.03.2006

 Druckansicht

<< Zurück